Sánchez wird die Partner priorisieren, ohne die Summe mit Cs und PNV aufzugeben

Als am Donnerstag die Arbeitsreform im Kongress kurz vor dem Absturz stand, lief eine Frage durch die Sitze. Ist die von Moncloa ermutigte Alternativroute gestorben, bevor sie geboren wurde? United We Can verurteilte das ja, das 175-174, das die Anzeigetafel der Kammer zeigte, ein Sieg für die Regierung, der nur aufgrund des Fehlers des PP-Abgeordneten Alberto Casero möglich war, zeigte das es geht nicht anders als der Investiturblock. auf keinen Fall.

Aber die Lektüre von Pedro Sánchez von der PSOE-Führung ist ganz anders: Sie verteidigen das ja, das Ja, es gibt eine andere Allianz gegenüber den üblichen Partnern eine Mehrheit «überqueren«, mit Citizens und PNV, und auch mit PDECat und der Kanarischen Koalition. Eine Summe, ja, sehr komplex, und das könnte in einigen Wirtschaftsgesetzen oder weniger ideologischen Normen funktionieren, aber auf die der Präsident für Fälle «pünktlich» überhaupt nicht verzichtet «, weil ihre Priorität darin besteht, weiterzumachen «vorwärts gehen«, die Durchführung weiterer Reformen und vor allem die von Brüssel geforderten Verpflichtungen. Diese Kombination ermöglicht es ihm außerdem, sein Image und das der PSOE vor dem neuen Wahlzyklus zu fokussieren, der als nächstes beginnt 13-F in Castilla y León.

Bereits Ende Dezember, als der Pakt über die Arbeitsreform mit Arbeitgebern und Gewerkschaften geschlossen wurde, bestätigten die sozialistischen Gesprächspartner unter der Leitung des Ministers der Präsidentschaft, Félix Bolaños, dass Bildu aus dem Ruder liefe und dass dies unmöglich sei Mission, PNV anzuziehen, für seinen «Konkurrenzkampf» mit der nationalistischen Linken und den Druck der Mehrheitsgewerkschaften in Euskadi, ELA und LAB, und ERC, für seine Forderung, den Text zu ändern, und für seine Wahlrivalität mit der zweiten Vizepräsidentin Yolanda Diaz. Aus diesem Grund eröffneten sie einen Dialog mit den kleinen Parteien und der Rechten der Kammer, die bereit waren, das Dekret ohne Änderungen zu bestätigen, eine ausdrückliche und durchschlagende Bedingung, die Sánchez für «bewahren«das Abkommen über den sozialen Dialog. So binden die Sozialisten die Unterstützung von Ciudadanos oder der Kanarischen Koalition und binden das Ja der PDECat und Nueva Canarias, regelmäßige und zuverlässige Partner für die Exekutive. Sie gaben auch ihre Unterstützung für Más País, Compromís , Teruel Exists und PRC.

Aber die über cs Sie konnte nur gedeihen, wenn UPN, der rechte Flügel der Provinz Navarra, in die Gleichung aufgenommen wurde. Zunächst befragte Rafael Simancas, Nummer zwei in Bolaños, den Parlamentarier Sergio Sayasund er zeigte seine Bereitschaft, den Text zu unterstützen, wenn er nicht angetastet würde, aber er verwies auf seinen Führer, Javier Esparza. Um den 27. Januar herum trafen sich Bolaños und Santos Cerdán – Organisationssekretär der PSOE – mit ihm im Büro des Ministers und rückten auf die Vereinbarung vor. Der Deal wurde am Mittwoch um 19:30 Uhr geschlossen. Aber Sayas und sein Sitznachbar täuschten alle und verrieten das Mandat ihrer Führung. Nur der Fehler des Abgeordneten Casero rettete die Reform vor dem Schiffbruch. Die beiden „Überläufer“ wurden an diesem Samstag von 80,62 % des politischen Rates der UPN aufgefordert, ihre Protokolle zu übergeben, oder sie werden ausgeschlossen, aber beide lehnen ab.

Im Team des zweiten Vizepräsidenten glauben sie, dass die Abstimmung am Donnerstag den Grund für ihre Wette liefert.bis zum Ende«, bis es sich als unmöglich erwies, die Mehrheit der Investitur: «Es ist klar geworden, dass es nicht anders geht.»Es gab kein anderes mögliches Kontoso sehr Yolanda auf dem Investiturblock bestand», «wir waren in einer Sackgasse, mehr ging nicht», widerlegen zwei der sozialistischen Verhandlungsführer hat Cs aus der Ja-Liste genommen (9 Stimmen) und bedeutete einen Bruch mit der CEOE», erinnern sie sich.

Aufruf von Sánchez und Ortuzar

Die Gespräche mit ERC und PNV wurden jedoch fortgesetzt, bis letzte Minute. Sánchez sprach vor Beginn der Plenarsitzung mit dem Präsidenten der PNV, Andoni Ortuzar, um ihn zu überzeugen, ohne Erfolg, vor allem aber, um die Brücken zwischen den beiden Parteien über die Arbeitsreform hinaus zu stärken. Auf den Tribünen und in den Korridoren bestanden ERC und PNV sowie Bildu darauf, dass der Block des Fortschritts nicht gebrochen wurde. «Die Welt geht nicht unter“, beschönigte Gabriel Rufián, der Sprecher der Republikaner.

Die Priorität für Moncloa ist jetzt Beleben Sie die Beziehungen zu Ihren Partnern neu. Der sozialistische Sprecher, Héctor Gómez, sprach bereits am Freitag mit einigen Gruppen und die Prognose lautet, dass die Maschinen nach 13-F neu geschmiert werden. In Moncloa gehen sie davon aus, dass Vorschriften wie die Knebelgesetz oder das Wohnungsgesetz wird nur mit dem linken Block gedeihen. Auch alle Texte der sozialen Prägung. „Der Großteil der Gesetze gehen mit unseren Partnern ausaber es kann einige Vorschriften geben, beispielsweise solche wirtschaftlicher Art, an denen Cs teilnimmt und die PNV beteiligt ist», sagt ein wichtiger Minister gegenüber EL PERIÓDICO. Ein Beispiel, er weist darauf hin, ist die Recht schafft und wächst, um die Gründung von Unternehmen zu fördern, verpflichtet zu Brüssel. Ein weiteres Beispiel wird von einer Minderheit angeführt: das Recht des geistigen Eigentums. Weitere Zweifel werfen einen sehr symbolischen Text auf, der aber eine frontale Opposition von ERC hat: das Gedächtnisgesetz, das immer noch wegen mangelnder Unterstützung eingefroren ist, aber dass die Exekutive nicht aufgibt, mit Cs zu verhandeln.

Für die Mehrheit «überqueren„Außerdem würden PDECat und CC benötigt. Die kanarischen Nationalisten haben gegen die Amtseinführung von Sánchez gestimmt, aber sie haben die Regierung in vielen Abstimmungen unterstützt. Ab Juni ist der Veteran Ana Oramas María Fernández wird sie begleiten. Nueva Canarias wird aufgrund der 2019 mit CC geschlossenen Wahlpakte seinen Sitz an seinen Mehrheitskoalitionspartner abtreten. Es werden also zwei Stimmen sein, nicht eine.

Der politische Rat von UPN ratifiziert die Anforderung des Protokolls von Sayas und Adanero oder deren Ausschluss https://t.co/AjeS7FzVpC pic.twitter.com/wixQLAnOHu

– Europe Press TV (@europapress_tv) 5. Februar 2022

«Breite Mehrheiten»

Der wahre vorrangige Partner für die Exekutive ist, wie sie in Moncloa zugeben, die BSP. Und daraus werden die Mehrheiten gebaut. Die Sozialdemokraten isolieren daher die Meinungsverschiedenheit über die Arbeitsreform, weil die übrigen Gesetze nicht die gleichen «Bedingungen» haben und im Gegensatz zu dem, was jetzt geschehen ist, für Änderungen offen sind. Die Beziehung zu den baskischen Nationalisten ruht vor allem auf Bolaños, Cerdán und Gómez, und zu den Republikanern ist die Brücke zwischen Rufián und Adriana Lastra bereits sehr fest. Am 24. Januar trafen sich die Delegationen von PSOE und ERC telematisch zu einem „fruchtbaren“ Treffen, abgesehen davon, dass der Streit um die Reform aufrechterhalten wurde.

Sánchez betonte bezeichnenderweise am vergangenen Mittwoch und von Dubai aus, dass die Stabilität der Regierung „garantiert«und in dem, was er beabsichtigt, die Legislaturperiode 2023 abzuschließen, wofür er appellierte»alle„Schultern wachsen lassen“ und die Zustimmung zu Reformen mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung garantieren. Zuvor hatte sich Bolaños für „verbreiterte Mehrheiten“ entschieden. Lastra vertrat die Formel „je mehr, desto besser“.

In Moncloa und in Ferraz betonen sie, dass es keine Absicht gibt, die Partner durch die zu ersetzen über cs, aber sie verschließen nichts. Vor allem, weil sie sehen, dass die Orangen „spielen und sich von der PP abgrenzen wollen“. Als Scharnier zu fungieren und sich als «ein verantwortliches Recht«. «Cs brauchen Sauerstoff“, denken sie im sozialistischen Generalstab, wo ihnen bewusst ist, dass die Orangen „mit ERC und Bildu nicht in der Summe sein werden“. Andere Gruppen bezweifeln, dass sie an einem Pakt teilnehmen können, an dem die PNV beteiligt ist, obwohl die Wahrheit stimmt dass die Regierung dank der Unterstützung der baskischen Nationalisten und der Liberalen bereits die letzten Alarmzustände der ersten Haft retten konnte. Bolaños und Gómez sind diejenigen, die den Dialog mit Inés Arrimadas und ihrem Sprecher in der Kammer, Edmundo, führen Bal, und die Beziehung ist fließend.

«Wir werden genauso weitermachen», geben sie in der Kuppel von Cs gegenüber dieser Zeitung zu. Initiative für Initiative, wenn sie unseren Werten entsprechen, sind sie gut für die Spanier und keine Zugeständnisse an die Souveränität. Was die PSOE tut, wird von ihr entschieden werden müssen. Wir verstehen, dass die Möglichkeit der Alternative bei uns ist existiert und jedes Projekt muss gesehen werden».

Luis Tudanca spricht auf dem Kongress, der mehrere sozialistische Regionalpräsidenten in Segovia zusammenbringt. Folge ihm #Live https://t.co/QR0JxW9LXk

— Europapresse (@europapress) 5. Februar 2022

„Einig sein“

„Wir haben das Mandat des Präsidenten, alle Gesetze herauszunehmen, eines nach dem anderen und ohne Komplexe zu verhandeln. Und in vielen Fragen die Kombination von Cs und PNV Kann arbeiten, vor allem, weil sich der ERC distanzieren wird, wenn wir uns den Wahlen nähern“, betonen sie in der sozialistischen Parlamentsführung. „Pedro hat seine Meinung in all dieser Zeit in der Legislaturperiode nicht geändert. Die PSOE ist das Rückgrat des Landes, und wir können uns einigen. Was Sie denken, United We Can konditioniert uns nicht“, wimmelt es im Team des Vorstandsvorsitzenden.

Kurz gesagt, Sánchez setzt weiterhin auf variable Geometrie. Er suchte danach für seine ersten Budgets, die von 2021, aber Pablo Iglesias hat diesen Weg gesprengt, und nach Meinung von Moncloa «wagte es auch kein Cs, zuzustimmen». Der ehemalige zweite Vizepräsident schrie erneut auf gegen «variable Geographie», weil er eine «Falle» ist. «Paul ist ein Ehemaliger“, beschließen sie im sozialistischen Teil. Übersetzung: Der Präsident wird für jedes Gesetz unbeschadet Verbündete suchen, wobei er seinen Partnern den Vorzug geben wird.

«Unidas Podemos sagt das immer entweder mit Papa oder mit Mama. Und das sagen wir je mehr, desto besser“, fasst ein Anführer des maximalen Vertrauens von Sánchez zusammen. Das ist der Schlüssel. Ein anderer Minister sagt es so: „Wir priorisieren die Mehrheit der Investitur, aber wir sind es offen für andere Kräfte, die hinzufügenErgänzt wird diese Überlegung durch die offensichtliche Lesart, die der Präsident über die portugiesischen Wahlen vom vergangenen Sonntag gemacht hat, bei denen die Partner der Sozialisten, die die letzten Budgets blockiert haben, bestraft wurden: Die Wähler bestrafen diejenigen, die nicht zur „Stabilität“ beitragen “ und diejenigen, die sich nicht „anstrengen“.

Die heute verabschiedete Arbeitsreform bringt Verbesserungen für die Arbeitnehmer, aber die Abstimmung zeigt, dass die „variable Geographie & rdquo; Es ist eine Falle. Wenn der Fehler nicht gewesen wäre, hätte heute die Rechte Yolanda und UP einen sehr harten Schlag versetzen können. Es ist an der Zeit, den multinationalen Block neu zu gestalten und sich um ihn zu kümmern

– Pablo Iglesias 🔻 (@PabloIglesias) 3. Februar 2022

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Das Image der Zentralität, das die PSOE für die Arbeitsreform anstrebte, „natürlich“, von dem sie glaubt, dass es ihr für 13-F zugute kommen wird, so Ferraz’ Analyse. Und es gibt Mitglieder des Kabinetts, die davor warnen, diesen Weg weiter zu gehen: „Pedro ist mit dieser Route nicht unzufrieden. Solange die Hauptstraße nicht besetzt ist, gibt es bei den Wahlen nichts zu tun.“ Andere Minderheiten erkennen an, dass die Sozialisten die Alternative verfolgen werden, obwohl es rechnerisch gar nicht so einfach ist, weil, wie sie in ERC annehmen, «Bildu tötet sie und sie wissen es«.

Spanien steckt bereits in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode mit mindestens drei Wahlprozessen vor den allgemeinen – in Castilla y León am 13-F, in Andalusien wahrscheinlich vor dem Sommer und den Regional- und Kommunalwahlen im Mai 2023 –, und Sánchez will den Beschleuniger auf seine Legislativagenda setzen, um sich an Brüssel zu halten, Brücken zu seinen Partnern zu stärken und den Fokus auf andere Kräfte zu öffnen, wobei er die Wahlen schief betrachtet. Kastilien und Leon auch dabei helfen, Strategien neu zu definieren. Für alle. Für die Regierung, aber auch für die Opposition.